Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion

Hier finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion im Rat der Wallfahrtsstadt Werl. Wegen der Neugestaltung der Website www.werl.de sind bisher die von der SPD gestellten Anfragen/Anträge noch nicht vollständig aufgeführt.

Hinweis: Wenn Sie die Spalte"Protokoll" anwählen, werden Sie möglicherweise auf die Seiten der Stadt Werl (https://www.werl.de/) umgeleitet.

Navigaton: Anfragen/Anträge können Sie jahrgangsweise durch Anklicken  eines der untenstehenden Felder einsehen.
Anfragen/Anträge 2015
Anfragen/Anträge 2016
Anfragen/Anträge 2017
Anfragen/Anträge 2018
Anfragen/Anträge 2019

Anfrage/

Antrag

Datum  Thema   Gremium  Beschluss Anlagen 

Antrag

08.05.14

Errichten eines freien Internetzugangs per WLAN für die (Wallfahrt - )Besucherinnen / Besucher und Bürgerinnen und Bürger der Stadt Werl

Rat

 Beschluss

Antrag

10.08.14

Antrag zur nächsten Ratssitzung Hier: Nutzung der Zweifachturnhalle im Sportpark, Beantwortung der Fragen kurzfristig

Rat

 Beschluss

Anfrage

 15.08.14

Am 31. Januar 2012 stellte die SPD - Fraktion folgenden Antrag: Der Eingang zur Aula des Mariengymnasiums erhält umgehend eine provisorische Rampe, um den Zugang für Personen im Rollstuhl oder mit einem Rollator, wie auch Eltern mit Kinderwagen zu ermöglichen.

 Rat

Ratsprotokoll v. 11.09.14, TOP 17

Antrag

30.08.14

Kreisel Kreuzung
K 18/ Hansering

 Rat

Ratsprotokoll v. 23.10.14 - TOP 16

Antrag

21.09.14

Aufbau und Einführung eines politischen Controllings in der Stadt Werl “

 Rat

Ratsprotokoll v. 23.10.14 - TOP 17

Anfrage

29.09.14

Wasserschaden in der Sälzerschule während der Umbauphase

 Rat

Ratsprotokoll v. 23.10.14 - TOP 22 (Schriftliche Antwort liegt leider nicht vor!)

2015

Anfrage

14.01.15

Der Presse – ANZEIGER vom 13. Dezember 2014 – entnehmen wir, dass „bei Bürgerbus-planungen keine gemeinsame Sache mehr mit Welver“ gemacht werde

 Rat

Ratsprotokoll v. 10.02.15 - TOP 10

Antrag

29.01.15

Umbesetzung Verbandsversammlung

 Rat

Ratsprotokoll v. 05.03.15 - TOP I/7

Anfrage

29.01.15

In den Jahresabschlüssen der Jahre 2011 und 2012 sind jeweils Rückstellungen für geleistete Überstunden der Kernverwaltung vorgenommen worden. Diese Rückstellungen sind in beiden Jahren nicht

 Rat

Es liegt keine Antwort vor!

Antrag

 05.02.15

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU/SPD/BG zur Reduzierung des Schwerlastverkehrs in der Werler lnnenstadt  

 Rat

Aus der Niederschrift des PBU-Aussch.: 

Beschluss

Antrag

 06.04.15

Umsetzung des Haushaltssanierungsplan s , Anlage zum Haushaltsplan 2015

 Rat

Ratsprotokoll v. 23.4.15 - TOP I/8

Protokoll HA v. 11.6.15 - TOP I / 5

Antrag

21.04.15

Derzeitige Nutzung folgender Straßen durch Schulbusse (Gelenkbusse ):Paul-Gerhardt-Straße, Taubenpöthen, Alteraugenstraße

 PBU

Antrag zurückgezogen

Protokoll PBU v. 02.06.15 - TOP 16 Anträge

Foto

Foto 2

Foto 3

Antrag

12.05.15

Resolution des Rates der Stadt Werl zum Erhalt des „Forums der Völker“

 Rat

Ratte Protokoll v.23.06.15 - TOP 14

Antrag

14.07.15

Im Zusammenhang mit dem Entschluss des Rates der Stadt Werl, sich in „Wallfahrtsstadt Werl“ umzubenennen, hat die SPD - Fraktion Sie als Bürgermeister aufgefordert, dem Rat ein zukunftsweisendes Stadtmarketing - Konzept vorzulegen, damit sich die Entwicklung der Stadt nicht nur auf das Auswechseln von Schildern beschränkt.

 Rat

Ratsprotokoll v. 10.09.15 - TOP 12

Antrag

 29.07.15

Antrag der SPD Ratsfraktion vom 10.08.2014 zur Nachnutzung der Zweifachturnhalle Bezug: Stellungnahme der Verwaltung zur Nutzung und weiteren Nutzung der Turnhalle, siehe Soester Anzeiger vom 02.November 2013

 Rat

Protokoll des Schul-/Sportaussch. v. 14.11.16 - TOP 7

Es WA

Antrag

 25.08.15

Resolution für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten in Nordrhein-Westfalen "

 Rat

Protokoll

SA   v. 11/02/15 - TOP 8

zurückgezogen

Antrag

25.08.15

Antrag auf Besichtigung der Werler-Flüchtlingsunterkünfte

zurückgezogen

Antrag

06.09.15

für die nächste Ratssitzung bittet die SPD - Fraktion um folgende zusätzliche Nachbesetzungen.  

 Rat

Ratsprotokoll v. 22.10.15 - TOP 6

Antrag

06.09.15

Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hammer Str./Salinenring/Rustige Str. erfolgt 1. die Nachtabschaltung (22:00 – 6:00 Uhr) der Ampelanlage und 2. eine Verlängerung der Grünphase 

 PBU

zurückgezogen

Antrag

18.10.15

Parkbänke mit Nummern versehen

SA / Rat

Ratsprotokoll v. 16.12.15 - TOP 14

Antrag 

27.10.15

Breitbandausbau   

PBU

zurückgezogen

Antrag

23.11.15

Antrag zur Anpassung, Überarbeitung, Berücksichtigung von modernen Straßen-verkehrsbau - und Verkehrs - Lenkungsmaßnahmen , Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans der Wallfahrtsstadt Werl  

Rat/PBU

Ratsprotokoll v.  16.12.15 - TOP 13

Antrag

24.11.15

Antrag zur zügigen – bis Mitte 2016 - Überplanung des gesamten Quartiers hinter dem Steinertor - Platz, Eingang Innenstadt mit der Immobilie „Fredrich & Neuschäfer und anliegende Grundstücke mit Gebäuden   

Rat/PBU

Protokoll PBU v. 25.02.16 - TOP 15 B 

2016

Antrag

13.04.16

Einzelhandelskonzept für die Wallfahrtsstadt Werl

Rat/PBU

Protokoll PBU v. 23.06.16 - TOP 10

Protokoll PBU  v. 06.09.16 -  TOP 7

Antrag

13.04.16

Verträglichkeitsgutachten zur Ansiedlung des Stabilo-Baumarktes

Rat/PBU

Protokoll PBU v. 23.06.16 - TOP 3  

Ratsprotokoll v. 07.07.16 - TOP 3

Anfrage

16.07.16

Gebäudemanagement Wallfahrtsstadt Werl Anfrage Energieeinsparung, Verringerung des CO² Ausstoßes

Rat

Ratsprotokoll v. 15.09.16 - TOP 11

Anzeiger vom 26.07.16

Anfrage

28.07.16

Anfrage Hier: Städtebauförderungsprogramm   des Landes Nordrhein - Westfalen 2016  

Rat

Ratsprotokoll v. 15.09.16 - TOP 11

Antrag

28.07.16

Änderung der Geschäftsordnung der Wallfahrtsstadt Werl Hier: §2 der Geschäftsordnung, Ladefrist

Rat

Ratsprotokoll v. 15.09.16 - TOP 9

Anfrage

20.09.16

Ideensammlung zur Umgestaltung der Fußgängerzone in Werl

Rat

2017

Anfrage

13.03.17

Hier: Gehweg voller Schlamm Justus-Liebig-Platz Bezug: Zeitungsartikel Soester Anzeiger vom 09.03.2017  

BM

Antrag

04.04.17

Kurzfristige Ausweisung von neuen von Gewerbeflächen und von Bauland Hier: Antrag der SPD Ratsfraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung

Rat

Ratsprotokoll v. 12.07.17 - TOP 11

Anfrage 

06.04.17

Gehweg Justus - Liebig Platz Bezug: Berichterstattung Soester Anzeiger vom 09.03.2017 Anfrage SPD vom 13.03.2017 Berichterstattung Soester Anzeiger vom 04.04.2017

Antrag

09.04.17

Das Thema der älter werdenden Gesellschaft

In Artikel 3 Absatz 3 letzter Satz des Grundgesetzes heißt es wie folgt: Niemand darf wegen seiner Behinde­rung benachteiligt werden". Für die SPD-Ratsfraktion bedeutet dies, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden müssen, damit alle Menschen in unserem Stadtgebiet nach besten Möglichkeiten an dem Leben teilhaben können.

SA

Protokoll SA-Sitzung v. 06.11.17 - TOP 5

Protokoll SA. 03/07/17 - Nach oben 6/68

Anfrage 

17.07.17

Rückzug der der Allgemeinen Ortskrankenkasse Nordwest –AOK- aus der Wallfahrtsstadt Werl zum 31.12.2017 Bezug: Ausgabe Soester Anzeiger vom 14.07.2017

Anfrage

07.09.17

Anfrage Hier: Ausbildung zu der Funktion als Gruppenleitung bzw. Verlängerung dieser Tätigkeit

Antrag

02.10.17

Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Wallfahrtsstadt Werl am Donnerstag 1 2 . Oktober 2017 Hier: Möglicher Neubau einer Kindertagesstätte

Rat

Ratsprotokoll v. 12.10.17 - TOP 9

Antrag

12.10.17

Kindergarten Holtum

Rat

Ratsprotokoll v. 12.10.17 - TOP 9

Antrag

13.10.17

Antrag auf Einberufung des Kriminalpräventiven Rates gern. § 3 Abs. 2 Zuständigkeitsordnung der Wallfahrtsstadt Werl vom 23.04.2015

 Erledigt! der KP-Rat hat nichtöffentlich getagt.

Antrag

20.11.17

Sitzung des Rates am 30.11.2017 hier: Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 

Rat

Ratsprotokoll v. 30.11.17 - TOP 3

2018

Anfrage

26.02.18

Anfrage zum Sozialausschuss an Frau Hengst Thematik: ASD Kreisjugendamt für den Bereich Werl

SA

Protokoll SA. 03/13/18 - TOP 3.1

https://sessionnet.krz.de/werl/bi/si0050.asp?__ksinr=39

Antrag

27.08.18

Antrag zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur Ratssitzung am 13. September 2018, öffentliche Sitzung „Belagerneuerung der Kunstrasenplätze in Westönnen und Büderich“ Bezug: Ratsbeschluss vom 13. Juli 2017

Rat

08.10.18 Schul- u. SportA.: Städt. Sportanlagen: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Belagserneuerung der Kunstrasenplätze Vorlage: 113/2018

Anfrage

02.09.18

Anfrage Lärmkartierung einiger Straßen in Werl

BM

Antwort der Verwaltung vom 13.09.18

Anfrage

24.09.18

Sehr geehrter Herr Pöpsel, anhängend übersende ich ihnen Bilder von dem Zustand des o.a. Bürgersteigs zur gefälligen Kenntnis. Sachdarstellung: Bürgerinnen, Bürger und besonders Personen die mit Rollatoren unterwegs sein müssen, haben mich über den desolaten Zustand des Bürgersteigs der rechten Seite und besonders 100 m vor der Kreuzung zur Wickeder Straße informiert. 

Foto 1

Foto 2

Foto 3

Antrag

05.11.18

Die SPD - Ratsfraktion der Wallfahrtsstadt Werl beantragt, dass unter Beteiligung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWS) ein Einzelhandelskonzept

Rat

Rat v. 29.11.18: Einzelhandelskonzept Vorlage: 156/2018

Antrag

17.11.18

Abschaffung bzw. zeitlich befristete Aussetzung der Straßenbeitrags-kosten in der Wallfahrtsstadt Werl Bezug: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Werl vom 17.10.2013

Rat

 Rat 29.11.18: Aussetzung der Straßenausbaubeiträge

Antrag

20.11.18

Toilettenanlagen in der Innenstadt Hier: Erstellung eines Konzeptes für Bedürfnisanstalten in der Innenstadt bis Juli 2019 und Umsetzung bzw. Veranschlagung im Haushaltsplanentwurf 2020

Rat

Beschluss:Prüfauftrag Verwaltung, Ergebnisvorstellung zum Haushalt 2020, Nr. 166/2018

Antrag

 18.12.18

Veränderung der Sitzungsreihenfolge mit Beschlussempfehlung zur Verabschiedung des Haushaltsplanes in der entsprechenden Ratssitzung Hier: Antrag der SPD Ratsfraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grossmann, die SPD-Ratsfraktion beantragt, dass die Abfolge zu den Beratungen und Verabschiedung des Haushaltsplans des Folgejahrs wie folgt geändert wird:

Rat

Beschluss Rat: 07.02.2019, Vorlage 191/2019 Einstimmig zugestimmt

2019

Anfrage

31.01.19

Anfrage, Hier: „Sicheres Rechtsabbiegen für Radfahrende“ Bezug: Anhängender Zeitungsartikel Soester Anzeiger Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grossmann, im Jahr 2018 sind im Kreis Soest 19 Unfälle im Zusammenhang mit Radfahrenden und LKW während des „Linksabbiegens“ - sogenannter toter Winkel - passiert. Wir können uns alle noch an den tödlichen Unfall eines jungen Schülers in unserer Nachbarstadt erinnern. Dieser wurde während des Linksabbiegens im toten Winkel von einem LKW erfasst.

BM

Antwort des Bürgermeisters v. 26.02.19

Antrag

28.01.19

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grossmann, hiermit beantragt die SPD-Ratsfraktion die Aufnahme des folgenden Antrags Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes in Oberbergstraße auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Kultur aufzu-nehmen. Die beiden u. g. Maßnahmen sollen zur Attraktivitätssteigerung der Quartiere beitragen.

SA

Antrag

26.02.19

Antrag zur Aufnahme eines Sachverhaltes auf die Tagesordnung zur Ratssitzung 21. März 2019 Hier: Zukunft des Forums der Völker unter Einbeziehung der Vermarktung der Stadthalle und eines eventuellen Neubaus eines Hotels Bezug: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 12. Mai 2015, Berichterstattungen Soester Anzeiger vom 21. und 23. Februar 2019

Rat

Antrag 10.04.19 Antrag zur nächsten Ratssitzung: Die SPD-Fraktion beantragt hiermit, die Fahrtroute des Stadtbusses C 2 (VG Breitenbach) bei der nächsten Fahrplanänderung (Sommer-/Winterfahrplan) so umzugestalten, dass nach dem Start im Werler Süden ein Halt an der Bushaltestelle Johanneskirche (Kaufland) eingelegt wird. Gleiches gilt auch für die Rückfahrt in den Wer-ler Süden. Der Bürgermeister wird gebeten die entsprechenden Schritte zu veranlassen. Rat
gem.
Antrag
SPD / CDU
Erweiterung des Baugebiets Schlesienstraße im Norden und bis zum Osten an die nächstmögliche baurechtrechtliche Nähe an die K 18 n in Werl-Büderich Bezug: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 „Werl-Büderich, Schlesienstr./Mönigstraße“ Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Ratsfraktionen PBU/Rat
 Antrag  03.06.19

Resolution zur Unterstützung Ausrufung des Klimanotstands -Climate Bezug: § 41 GO NRW

 Rat    
Antrag 11.06.19 Änderung der vorhandenen Radverkehrsführung auf der Engelhardstraße die entgegen der Fahrtrich-tung hinter den schräg aufgestellten Parkplätzen in Höhe der Sparkasse verläuft. Hier: Antrag der SPD Ratsfraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung Rat    
Antrag 08.07.19 die SPD-Ratsfraktion beantragt folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Schul- und Sportausschuss-sitzung zu nehmen. Neubau der Skateranlage Die SPD-Ratsfraktion ist für den Neubau der Skater-Anlage in Werl. Grund dafür ist, dass die jetzige Anlage mittlerweile in einem maroden Zustand ist... Sch/Sport    

 

Logo SPD-Werl