Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion

Hier finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion im Rat der Wallfahrtsstadt Werl.

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Anfrage /
Antrag
Datum  Thema   Gremium  Beschluss Anlagen 

Anfrage

31.01.19

Anfrage, Hier: „Sicheres Rechtsabbiegen für Radfahrende“ Bezug: Anhängender Zeitungsartikel Soester Anzeiger Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grossmann, im Jahr 2018 sind im Kreis Soest 19 Unfälle im Zusammenhang mit Radfahrenden und LKW während des „Linksabbiegens“ - sogenannter toter Winkel - passiert. Wir können uns alle noch an den tödlichen Unfall eines jungen Schülers in unserer Nachbarstadt erinnern. Dieser wurde während des Linksabbiegens im toten Winkel von einem LKW erfasst.

BM

Antwort des Bürgermeisters v. 26.02.19  

Antrag

28.01.19

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grossmann, hiermit beantragt die SPD-Ratsfraktion die Aufnahme des folgenden Antrags Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes in Oberbergstraße auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Kultur aufzu-nehmen. Die beiden u. g. Maßnahmen sollen zur Attraktivitätssteigerung der Quartiere beitragen.

SA

Ausschuss für Jugend, Familie, Soziales und Kultur - 19.03.2019 Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Soziales und Kultur der Wallfahrtsstadt Werl beschließt die Fläche des Bolzplatzes bereits in 2019 entsprechend der dargestellten Maßnahmen aufzubereiten. (weiterlesen)

 

Antrag

26.02.19

Antrag zur Aufnahme eines Sachverhaltes auf die Tagesordnung zur Ratssitzung 21. März 2019 Hier: Zukunft des Forums der Völker unter Einbeziehung der Vermarktung der Stadthalle und eines eventuellen Neubaus eines Hotels Bezug: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 12. Mai 2015, Berichterstattungen Soester Anzeiger vom 21. und 23. Februar 2019

Rat

   
Antrag 10.04.19 Antrag zur nächsten Ratssitzung: Die SPD-Fraktion beantragt hiermit, die Fahrtroute des Stadtbusses C 2 (VG Breitenbach) bei der nächsten Fahrplanänderung (Sommer-/Winterfahrplan) so umzugestalten, dass nach dem Start im Werler Süden ein Halt an der Bushaltestelle Johanneskirche (Kaufland) eingelegt wird. Gleiches gilt auch für die Rückfahrt in den Wer-ler Süden. Der Bürgermeister wird gebeten die entsprechenden Schritte zu veranlassen. Rat  Beschluss des Rates vom 09.05.19  
gem.
Antrag
SPD / CDU
  Erweiterung des Baugebiets Schlesienstraße im Norden und bis zum Osten an die nächstmögliche baurechtrechtliche Nähe an die K 18 n in Werl-Büderich Bezug: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 „Werl-Büderich, Schlesienstr./Mönigstraße“ Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Ratsfraktionen PBU/Rat    
 Antrag  03.06.19

Resolution zur Unterstützung Ausrufung des Klimanotstands -Climate Bezug: § 41 GO NRW

 Rat    
Antrag 11.06.19 Änderung der vorhandenen Radverkehrsführung auf der Engelhardstraße die entgegen der Fahrtrich-tung hinter den schräg aufgestellten Parkplätzen in Höhe der Sparkasse verläuft. Hier: Antrag der SPD Ratsfraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung Rat    
Antrag 08.07.19 die SPD-Ratsfraktion beantragt folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Schul- und Sportausschuss-sitzung zu nehmen. Neubau der Skateranlage Die SPD-Ratsfraktion ist für den Neubau der Skater-Anlage in Werl. Grund dafür ist, dass die jetzige Anlage mittlerweile in einem maroden Zustand ist... Sch/Sport    
Antrag 16.09.19 die SPD-Ratsfraktion bittet, den folgenden Antrag „Bereitstellung eines Lokal-O-Mats zur Information der gesamten Bürgerschaft der Wallfahrtsstadt anlässlich der im September 2020 stattfindenden Kommunal zur Verfügung zu stellen“ auf die nächste Tagesordnung zur Beratung und zur Abstimmung zu nehmen. Rat    
Anfrage 18.09.19 Gastronomische Bewirtschaftung der Stadthalle mit dem Restaurant und der Kegelbahn Hier: Anfrage der SPD Ratsfraktion zur Aufnahme auf die öffentliche Tagesordnung der nächsten Ratssitzung Rat    
Antrag 26.09.19 die SPD-Ratsfraktion beantragt, dass für alle Gebäude und Einrichtungen wie beispielsweise Maschinen der Wallfahrtsstadt Werl, ebenso für den KBW, für alle Gebäude und Einrichtungen wie Maschinen bei den Beteiligungen und bei den städtischen Gesellschaften die elektrische Versorgung durch die Stadtwerke mit SWS öko oder SWS garant 2021 erfolgen soll. Rat    
Anfrage 28.10.19 Erschließungskosten für die Lärmschutzanlage an der L 969 (ehemals B1n) Hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur nächsten Sitzung des Planungs- Bau- und Umweltausschusses Sehr geehrter Herr Bürgermeister! In der Hauptausschusssitzung am 11.6.2015 sollte die Satzung über die Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage L 969 (ehemals B1n) zwischen Waltringer Weg und Neheimer Straße beschlossen werden. PBU    
Anfrage 18.11.19 Anfrage zur Bahnunterführung am Langenwiedenweg Bezug: Entwurf Stadtgerechtes Verkehrsnetz vom 13.09.2019 Rat    
Antrag 18.11.19 Erhöhung der Ansätze Straßenunterhaltung in 2020 u. 2021  Rat    
Anfrage /
Antrag
Datum  Thema   Gremium  Beschluss Anlagen 

Anfrage

26.02.18

Anfrage zum Sozialausschuss an Frau Hengst Thematik: ASD Kreisjugendamt für den Bereich Werl

SA

Protokoll SA. 03/13/18 - TOP 3.1  

Antrag

27.08.18

Antrag zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur Ratssitzung am 13. September 2018, öffentliche Sitzung „Belagerneuerung der Kunstrasenplätze in Westönnen und Büderich“ Bezug: Ratsbeschluss vom 13. Juli 2017

Rat

08.10.18 Schul- u. SportA.: Städt. Sportanlagen: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Belagserneuerung der Kunstrasenplätze Vorlage: 113/2018  

Anfrage

02.09.18

Anfrage Lärmkartierung einiger Straßen in Werl

BM

Antwort der Verwaltung vom 13.09.18

 

Anfrage

24.09.18

Sehr geehrter Herr Pöpsel, anhängend übersende ich ihnen Bilder von dem Zustand des o.a. Bürgersteigs zur gefälligen Kenntnis. Sachdarstellung: Bürgerinnen, Bürger und besonders Personen die mit Rollatoren unterwegs sein müssen, haben mich über den desolaten Zustand des Bürgersteigs der rechten Seite und besonders 100 m vor der Kreuzung zur Wickeder Straße informiert. 

   

Foto 1

Foto 2

Foto 3

Antrag

05.11.18

Die SPD - Ratsfraktion der Wallfahrtsstadt Werl beantragt, dass unter Beteiligung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWS) ein Einzelhandelskonzept

Rat

Rat v. 29.11.18: Einzelhandelskonzept Vorlage: 156/2018  

Antrag

17.11.18

Abschaffung bzw. zeitlich befristete Aussetzung der Straßenbeitrags-kosten in der Wallfahrtsstadt Werl Bezug: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Werl vom 17.10.2013

Rat

Rat 29.11.18: Aussetzung der Straßenausbaubeiträge  

Antrag

20.11.18

Toilettenanlagen in der Innenstadt Hier: Erstellung eines Konzeptes für Bedürfnisanstalten in der Innenstadt bis Juli 2019 und Umsetzung bzw. Veranschlagung im Haushaltsplanentwurf 2020

Rat

Beschluss:
Prüfauftrag Verwaltung, Ergebnisvorstellung zum Haushalt 2020, Nr. 166/2018
 

Antrag

 18.12.18

Veränderung der Sitzungsreihenfolge mit Beschlussempfehlung zur Verabschiedung des Haushaltsplanes in der entsprechenden Ratssitzung Hier: Antrag der SPD Ratsfraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grossmann, die SPD-Ratsfraktion beantragt, dass die Abfolge zu den Beratungen und Verabschiedung des Haushaltsplans des Folgejahrs wie folgt geändert wird:

Rat

Beschluss Rat:
07.02.2019, Vorlage 191/2019 Einstimmig zugestimmt
 
Anfrage /
Antrag
Datum  Thema   Gremium  Beschluss Anlagen 

Anfrage

13.03.17

Hier: Gehweg voller Schlamm Justus-Liebig-Platz Bezug: Zeitungsartikel Soester Anzeiger vom 09.03.2017 

BM

   

Antrag

04.04.17

Kurzfristige Ausweisung von neuen von Gewerbeflächen und von Bauland Hier: Antrag der SPD Ratsfraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung

Rat

Ratsprotokoll v. 12.07.17 - TOP 11

 

Anfrage 

06.04.17

Gehweg Justus - Liebig Platz Bezug: Berichterstattung Soester Anzeiger vom 09.03.2017 Anfrage SPD vom 13.03.2017 Berichterstattung Soester Anzeiger vom 04.04.2017

Antwort der Verwaltung vom 28.08.19
Betr.: SPD-Anfrage zum Zustand der Bürgersteige 
 

Antrag

09.04.17

Das Thema der älter werdenden Gesellschaft

In Artikel 3 Absatz 3 letzter Satz des Grundgesetzes heißt es wie folgt: Niemand darf wegen seiner Behinde­rung benachteiligt werden". Für die SPD-Ratsfraktion bedeutet dies, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden müssen, damit alle Menschen in unserem Stadtgebiet nach besten Möglichkeiten an dem Leben teilhaben können.

SA

Protokoll
SA-Sitzung
v. 06.11.17 - TOP 5
Protokoll SA. 03/07/17 -
Nach oben 6/68

Anfrage 

17.07.17

Rückzug der der Allgemeinen Ortskrankenkasse Nordwest –AOK- aus der Wallfahrtsstadt Werl zum 31.12.2017 Bezug: Ausgabe Soester Anzeiger vom 14.07.2017

   

Anfrage

07.09.17

Anfrage Hier: Ausbildung zu der Funktion als Gruppenleitung bzw. Verlängerung dieser Tätigkeit

   

Antrag

02.10.17

Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Wallfahrtsstadt Werl am Donnerstag 1 2 . Oktober 2017 Hier: Möglicher Neubau einer Kindertagesstätte

Rat

Antrag

12.10.17

Kindergarten Holtum

Rat

Antrag

13.10.17

Antrag auf Einberufung des Kriminalpräventiven Rates gern. § 3 Abs. 2 Zuständigkeitsordnung der Wallfahrtsstadt Werl vom 23.04.2015

Erledigt!
der KP-Rat hat nichtöffentlich getagt.
 

Antrag

20.11.17

Sitzung des Rates am 30.11.2017 hier: Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 

Rat

Anfrage /
Antrag
Datum  Thema   Gremium  Beschluss Anlagen 

Anfrage

14.01.15

Der Presse – ANZEIGER vom 13. Dezember 2014 – entnehmen wir, dass „bei Bürgerbus-planungen keine gemeinsame Sache mehr mit Welver“ gemacht werde

 Rat

Antrag

29.01.15

Umbesetzung Verbandsversammlung

 Rat

Anfrage

29.01.15

In den Jahresabschlüssen der Jahre 2011 und 2012 sind jeweils Rückstellungen für geleistete Überstunden der Kernverwaltung vorgenommen worden. Diese Rückstellungen sind in beiden Jahren nicht

 Rat

Es liegt keine
Antwort vor!

Antrag

 05.02.15

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU/SPD/BG zur Reduzierung des Schwerlastverkehrs in der Werler lnnenstadt  

 Rat

Aus der Niederschrift
des PBU-Aussch.: 

Antrag

 06.04.15

Umsetzung des Haushaltssanierungsplan s , Anlage zum Haushaltsplan 2015

 Rat

Antrag

21.04.15

Derzeitige Nutzung folgender Straßen durch Schulbusse (Gelenkbusse ):Paul-Gerhardt-Straße, Taubenpöthen, Alteraugenstraße

 PBU

Antrag zurückgezogen

Foto

Foto 2

Foto 3

Antrag

12.05.15

Resolution des Rates der Stadt Werl zum Erhalt des „Forums der Völker“

 Rat

Antrag

14.07.15

Im Zusammenhang mit dem Entschluss des Rates der Stadt Werl, sich in „Wallfahrtsstadt Werl“ umzubenennen, hat die SPD - Fraktion Sie als Bürgermeister aufgefordert, dem Rat ein zukunftsweisendes Stadtmarketing - Konzept vorzulegen, damit sich die Entwicklung der Stadt nicht nur auf das Auswechseln von Schildern beschränkt.

 Rat

Antrag

 29.07.15

Antrag der SPD Ratsfraktion vom 10.08.2014 zur Nachnutzung der Zweifachturnhalle Bezug: Stellungnahme der Verwaltung zur Nutzung und weiteren Nutzung der Turnhalle, siehe Soester Anzeiger vom 02.November 2013

 Rat

Es WA

Antrag

 25.08.15

Resolution für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten in Nordrhein-Westfalen "

 Rat

zurückgezogen

Antrag

25.08.15

Antrag auf Besichtigung der Werler-Flüchtlingsunterkünfte

zurückgezogen

Antrag

06.09.15

für die nächste Ratssitzung bittet die SPD - Fraktion um folgende zusätzliche Nachbesetzungen. 

 Rat

Antrag

06.09.15

Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hammer Str./Salinenring/Rustige Str. erfolgt 1. die Nachtabschaltung (22:00 – 6:00 Uhr) der Ampelanlage und 2. eine Verlängerung der Grünphase 

 PBU

zurückgezogen

Antrag

18.10.15

Parkbänke mit Nummern versehen

SA / Rat

Antrag 

27.10.15

Breitbandausbau  

PBU

zurückgezogen

Antrag

23.11.15

Antrag zur Anpassung, Überarbeitung, Berücksichtigung von modernen Straßen-verkehrsbau - und Verkehrs - Lenkungsmaßnahmen , Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans der Wallfahrtsstadt Werl  

Rat/PBU

Antrag

24.11.15

Antrag zur zügigen – bis Mitte 2016 - Überplanung des gesamten Quartiers hinter dem Steinertor - Platz, Eingang Innenstadt mit der Immobilie „Fredrich & Neuschäfer und anliegende Grundstücke mit Gebäuden

Rat/PBU

Protokoll PBU
v. 25.02.16 - TOP 15 B