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18 karl joseph lippoldSPD-Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Werl,

uns liegt ein Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 vor, der zum zweiten Mal in Folge mit einem strukturellen Haushaltsausgleich abschließt.

Den Haushaltsausgleich erreichen wir auch diesmal nur mit Hilfe der Stärkungspaktmittel des Landes wie auch durch die hohen Erträge aus der Grundsteuer B.

Die vom Bürgermeister beklagte Beibehaltung des Verbundsatzes für die Ermittlung von Schlüsselzuweisungen von 23% geschieht bekannter Maßen nach Abwägung der Finanzlagen des Landes und der Kommunen gemäß GFG 2017. Der Traum, dass der Forderung nach Anhebung des Verbundsatzes auf das Niveau von 28,5 % der Achtziger Jahre in absehbarer Zeit nachgegeben werden könnte, ist erlaubt, bringt aber niemanden weiter. Immerhin kann der Haushaltsausgleich mit den Stärkungspaktmitteln des Landes von 1,5 Mio € für 2017 erreicht werden.

Unter der Vorgängerregierung mussten die Kommunen finanzielle Beiträge zur Konsolidierung des Landeshaushaltes erbringen. Die SPD-geführte Landesregierung hat dies noch im Jahr 2010 rückgängig gemacht und seitdem die Mittel für die Städte und Gemeinden in den jährlichen Gemeindefinanzierungsgesetzen (GFG) erhöht.

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Altenpflegerinnen unzufrieden mit Pflegestärkungsgesetz 2

Über die Auswirkungen des vom Bundestag verabschiedeten und seit dem 1. Januar in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetzes 2 diskutierten Fachkräfte des Altenheims St. Michael mit MdL Norbert Römer. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion war auf Einladung der Heimleitung nach Werl gekommen, um sich die Sorgen und Nöte der Pflegefachkräfte anzuhören.

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Holger Fiedler, Referent der SPD-Landtagsfraktion NRW, zu Behauptungen der CDU

Die CDU behauptet, durch die im Rahmen des Programms "GUTE SCHULE 2020" an die Kommunen zu vergebenden Kredite werde die Verschuldung der teilnehmenden Städte und Gemeinden weiter erhöht. Diese Behauptung ist böswillig und falsch. Hier nun zu den Fakten:


IMG Berlin

Mit Freunden waren Werler Sozialdemokraten auch in diesem Jahr in Berlin. Am Beginn der Bildungsreise stand die Geschichte Berlins im Berliner Museum. 800 Jahre Berlin in Dokumenten und Ausstellungsstücken und die Führung durch einen Atombunker, der aus heutiger Sicht kaum Überlebenschancen geboten hätte.
Danach die Auseinandersetzung mit den Hohenzollern im Schloss Cecilienhof in Potsdam. Nach einer Führung im Berliner Dom stand natürlich der Besuch im Deutschen Bundestag auf dem Plan. Ergänzt wurde dieser Besuch durch die Beschäftigung mit der deutschen Parlamentsgeschichte in der Ausstellung im Deutschen Dom.
Ein Gang durch das Jüdische Museum mit seiner beeindruckenden Architektur hinterließ einen nachdenklichen Blick auf die jüdische Geschichte.


Generalversammlung OV 02.09.2016

Anlässlich der Generalversammlung am 02.09.16 konnte OV-Vorsitzender Jürgen Stache Jaqueline Frieg das Parteibuch überreichen. Jaqueline ist mit ihren knapp 16 Jahren das zz. jüngste Mitglied des Ortsvereins.


06-hans-juergen-stachehovermannInitiativantrag anlässlich des UB Parteitags am 17.09.2016 durch Hans J. Stache und Eike Hovermann

 

Bezug: Mögliche negative Auswirkungen innerhalb der Pflege durch die Pflegereform ab dem 01. Januar 2016

 

Hier: Beantragung der Beschlussfassung zur Weiterleitung des Antrags (Initiativantrag) an den Landesparteitag am 24. September 2016 in Bochum

 

Sehr geehrte Frau Unterbezirksvorsitzende Marlies Stotz, liebe Marlies,

 Statt erfolgloser Reparaturen ganzheitliche und strukturelle Lösungen

Forderungen

  • Es muss klarer als bisherig von der Politik artikuliert werden, dass die Pflegekasse gemäß geltendem Gesetz nicht alle Pflegekosten übernehmen, sondern nur ein Zuschuss zu den Pflegekosten leisten kann. Diese Leistungen müssen klar in einem ausdifferenzierten Grundversorgungskatalog niedergeschrieben werden. Entsprechend die Zusatzleistungen, für die der zu Pflegende selbst einzahlen muss.

Stolpersteine SPD 001Am 17. Juni 2016 haben wir zum Gedenken an die Tochter, Frau Elsa Mosbach, geb. am 04. Dezember 1903, unseres Genossen und Reichsbund-Mitglied, Max Mosbach, vor ihrem Haus, Steinergraben 21, 59457 Werl, die "Werler Erinnerungstafel" enthüllt. 

Nach dem Verkauf ihres Hauses ist Max Mosbach mit seiner Ehefrau nach Amerika geflüchtet. Tochter Elsa ist nach Monaco emigriert. Von dort wurde sie später wieder ausgeliefert und kam in einem KZ zu Tode.
Diese Gräueltaten dürfen sich in unserem Land nicht wiederholen. Allen Menschen muss es möglich sein, friedlich unter Maßgabe der Gesetze zu leben. 

Mosbach 001 01