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18 Genossinnen und Genossen des Ortsvereins konnten im Rahmen einer Ehrung durch unsere Landesvorsitzende Hannelore Kraft für 25, 40, 50 und 65-jährige Mitgliedschaft geehrt werden.
Walter Höbrink, der nicht an Veranstaltung teilnehmen konnte, erhielt seine Jubilarurkunde durch den OV-Vorsitzenden Hans Jürgen Stache. Fotos der Ehrungen durch Hannelore Kraft können Sie unter können Sie beim Werler Anzeiger einsehen.Walter Hbrink 002 004

18 karl joseph lippoldSPD-Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Werl,

uns liegt ein Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 vor, der zum zweiten Mal in Folge mit einem strukturellen Haushaltsausgleich abschließt.

Den Haushaltsausgleich erreichen wir auch diesmal nur mit Hilfe der Stärkungspaktmittel des Landes wie auch durch die hohen Erträge aus der Grundsteuer B.

Die vom Bürgermeister beklagte Beibehaltung des Verbundsatzes für die Ermittlung von Schlüsselzuweisungen von 23% geschieht bekannter Maßen nach Abwägung der Finanzlagen des Landes und der Kommunen gemäß GFG 2017. Der Traum, dass der Forderung nach Anhebung des Verbundsatzes auf das Niveau von 28,5 % der Achtziger Jahre in absehbarer Zeit nachgegeben werden könnte, ist erlaubt, bringt aber niemanden weiter. Immerhin kann der Haushaltsausgleich mit den Stärkungspaktmitteln des Landes von 1,5 Mio € für 2017 erreicht werden.

Unter der Vorgängerregierung mussten die Kommunen finanzielle Beiträge zur Konsolidierung des Landeshaushaltes erbringen. Die SPD-geführte Landesregierung hat dies noch im Jahr 2010 rückgängig gemacht und seitdem die Mittel für die Städte und Gemeinden in den jährlichen Gemeindefinanzierungsgesetzen (GFG) erhöht.

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Altenpflegerinnen unzufrieden mit Pflegestärkungsgesetz 2

Über die Auswirkungen des vom Bundestag verabschiedeten und seit dem 1. Januar in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetzes 2 diskutierten Fachkräfte des Altenheims St. Michael mit MdL Norbert Römer. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion war auf Einladung der Heimleitung nach Werl gekommen, um sich die Sorgen und Nöte der Pflegefachkräfte anzuhören.

Generalversammlung OV 02.09.2016

Anlässlich der Generalversammlung am 02.09.16 konnte OV-Vorsitzender Jürgen Stache Jaqueline Frieg das Parteibuch überreichen. Jaqueline ist mit ihren knapp 16 Jahren das zz. jüngste Mitglied des Ortsvereins.


06-hans-juergen-stachehovermannInitiativantrag anlässlich des UB Parteitags am 17.09.2016 durch Hans J. Stache und Eike Hovermann

 

Bezug: Mögliche negative Auswirkungen innerhalb der Pflege durch die Pflegereform ab dem 01. Januar 2016

 

Hier: Beantragung der Beschlussfassung zur Weiterleitung des Antrags (Initiativantrag) an den Landesparteitag am 24. September 2016 in Bochum

 

Sehr geehrte Frau Unterbezirksvorsitzende Marlies Stotz, liebe Marlies,

 Statt erfolgloser Reparaturen ganzheitliche und strukturelle Lösungen

Forderungen

  • Es muss klarer als bisherig von der Politik artikuliert werden, dass die Pflegekasse gemäß geltendem Gesetz nicht alle Pflegekosten übernehmen, sondern nur ein Zuschuss zu den Pflegekosten leisten kann. Diese Leistungen müssen klar in einem ausdifferenzierten Grundversorgungskatalog niedergeschrieben werden. Entsprechend die Zusatzleistungen, für die der zu Pflegende selbst einzahlen muss.