Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 beantragte die Fraktion der SPD die Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes.
Begründung:
Neben dem Bund und den Ländern werden sich auch die Kommunen verstärkt mit den Folgen des Klimawandels befassen müssen. Sie sind der Hauptakteur vor Ort und zuständig für die unterschied-lichsten Aufgaben in einer Stadt. Die Kommunen sind außerdem das Bindeglied zwischen allen lokalen Akteuren wie den Bürgerinnen und Bürger, der lokalen Wirtschaft, Vereinen und der Verwaltung selbst. Der Klimawandel zwingt sie, auf die neuen Gegebenheiten zu reagieren und sich anzupassen.
Die Stadt Werl selbst hat schon mit unterschiedlichen Maßnahmen begonnen, auf den Klimawandel zu reagieren. Genannt seien hier beispielsweise das Förderprogramm „Klimaresiliente Schulhöfe“ oder die beiden kürzlich gestellten Anträge zur Erstellung eines Hitzeaktionsplans und eines Niederschlags-wasserkonzeptes. Beide Anträge sind einstimmig vom Umwelt- und Klimaausschuss auf den Weg ge-bracht worden. Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion sind die bisherigen Maßnahmen zu begrüßen, es bedarf aus unserer Sicht aber mehr. Um konzertiert und weitsichtig auf die Herausforderungen zu reagieren, bedarf es der Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes.
Dieses Klimaanpassungskonzept sollte zunächst eine Ist-Analyse beinhalten und betrachten, wie sich die Hitzebelastung in Werl derzeit darstellt. Gibt es besondere Hitzeinseln in der Stadt? Gibt es Gebiete, die besonders schützenswert sind, weil sie beispielsweise Hitzegebiete trennen? Gibt es Luftleitbahnen, die für eine bessere Durchlüftung der Stadt sorgen? Wie stellt sich die Situation in den Orts-teilen dar, müssen auch hier Maßnahmen ergriffen werden? Ist die Situation in den Gewerbegebieten ähnlich oder liegen hier aufgrund der Flächenversiegelung andere Gegebenheiten vor?
Neben der Ist-Analyse sollte aus unserer Sicht auch betrachtet werden, wie sich die Situation in Werl in einigen Jahren darstellt. Derzeit müssen wir leider davon ausgehen, dass die Belastungen steigen werden.
Aus den Ergebnissen der Analyse sollte ein Handlungsrahmen entwickelt werden, der die Ergebnisse bewertet und aus ihnen Handlungsmöglichkeiten ableitet. Nur so kann es gelingen, die Aktivitäten gezielt zu steuern und unsere Stadt wirkungsvoll vor den Folgen des Klimawandels zu schützen. In dem
Konzept können außerdem Maßnahmen und Maßnahmenkombinationen hinsichtlich ihrer Wirkung untersucht werden. Aus dieser Wirkanalyse lassen sich Prioritäten festlegen, so dass die effektivsten Maßnahmen zuerst durchgeführt werden können.
Auch für die langfristige Haushaltplanung bietet ein konzeptioneller Ansatz deutliche Vorteile.
Daher beantragen wir weiter, dass die Verwaltung prüft, ob sie ein Klimaanpassungskonzept selbst erstellen kann oder ob es ratsam ist, externe Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Ein Gesamtkonzept lehnten die Fraktionen von CDU und BG mehrheitlich ab.