mitgliedbanner


Immer noch Leerstand in der Werler Stadthalle

stadthalle

Keine Gastronomie, kein Kegeln und auch sonst nicht viel. Der lange Leerstand der Stadthalle nervt viele Bürgerinnen und Bürger. Die SPD nimmt dies zum Anlass, dem Bürgermeister viele Fragen zu stellen. Lesen Sie hier weiter!


 

 

69869923 2430961920315198 6324757621635022848 o


 

Bürgersprechstunde zum Bebauungsplan

Werl-Süd II 

-Die Wellen schlagen hoch-

Zur Bürgersprechstunde am Samstag, den 07.09.19 lädt die Werler SPD die Anwohner und Anwohnerinnen aus dem Werler „Musikantenviertel“ ein. Die städtischen Planungen für das neue Wohngebiet (Werl-Süd II) stießen nicht nur in der Sitzung des Planungsausschusses am 11.07.19 auf teilweise erhebliche Vorbehalte der Einwohner des betroffenen Wohngebiets, insbesondere der Anlieger der Beethovenstraße. Schon 2017 äußerte sich die SPD deutlich ablehnend gegenüber der vorgesehenen alleinigen Anbindung über die Beethovenstraße und den Waltringer Weg. Gerade letzterer ist derzeit schon mit starkem Verkehr frequentiert. Auch hier haben Anwohner bereits Bedenken gegen eine weitere Zunahme angemeldet. Eine neue Seitenradarmessung, die die Verkehrsbelastung genauer darstellen soll, ist nunmehr geplant. Die SPD ist auch weiterhin der Meinung, dass eine Anbindung des neuen Baugebiets an die Wickeder Straßen zwingend erforderlich ist. Gemeinsam mit den Anwohnern möchte sie in der Sprechstunde ihre Vorstellungen erörtern und nach eventuellen Lösungen suchen.

Der SPD-Bürgertreff in der Melsterstr. 4 ist in der Zeit von 10.30 - 12.00 Uhr geöffnet. Telefonischer Kontakt ist in dieser Zeit unter der Werler Rufnummer 5243 möglich. Per Email ist die SPD ständig unter der Anschrift Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu erreichen.

 

Warum wir für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sind...

 

...können Sie hier erfahren!

können Sie hier erfahren!


Gesetzentwurf der Landesregierung NRW zu Straßenausbaubeiträgen nicht bürgerfreundlich

 

Norbert Rmer NeuGesetzentwurf zu Straßenausbaubeiträgen verkompliziert System
Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden.
Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklärt unser heimischer SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Römer: hier lesen Sie weiter
 
 
 
 

Wir wollen Angehörige von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen spürbar entlasten
 

Wolfghellmich wolfgang grossang Hellmich, SPD MdB:Wir entlasten unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Menschen, die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten: Auf ihr Einkommen wird erst ab einem Jahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro zurückgegriffen.
Wir schaffen Planungssicherheit für Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen. Von der dauerhaften Absicherung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung profitieren auch die Träger der Beratungsangebote mit ihren Beschäftigten.
 Wir sorgen für mehr Inklusion in der beruflichen Bildung und schaffen so einen inklusiven Arbeitsmarkt.

Sie wollen mehr erfahren? Dann lesen Sie hier weiter.


 

Ein Kommentar über vermeintliche Volksverdummung und Naivität und unsere Antwort im Soester Anzeiger

 Der Kommentar im Anzeiger vom 13.07.19

Naiv oder frech?
Wie das Volk
verdummt wird
VON GERALD BUS
Es wurde schon viel geredet
über die Schlesienstraße.
Aber jetzt fehlen (fast) die
Worte, wie die Politik agiert.
Die Verwaltung soll Verkaufs-
verhandlungen führen über
Flächen, die zu kaufen gar
nicht möglich ist? Entweder
sind die Politiker total naiv –
was schlecht wäre. Oder ihr
Vorgehen grenzt an Volksver-
dummung, weil wieder besseres
Wissen der Eindruck erzielt
wird, die Anbindung an
die K 18n ist dadurch locker
möglich. Auch nicht besser.
Aus Soester Anzeiger vom 13.07.19

 

Und hier unsere Antwort vom 15.07.19:

16 meinhard esser06 hans juergen stacheMit großer Verwunderung  haben wir im Soester Anzeiger, Ausgabe: 13. Juli 2019, unter „Angemerkt“ mit der Überschrift „Naiv oder frech? Wie das Volk verdummt wird.“ von Herrn Bus gelesen.

Offensichtlich hat Herr Bus den gemeinsamen Antrag der SPD und der CDU nicht verstanden. Anders können wir den fehlerhaften Kommentar nicht bewerten.

Der gemeinsame Antrag der CDU und SPD vom 30. April 2019 beinhaltet einen Arbeitsauftrag an den Bürgermeister und an die Verwaltung der Stadt Werl, alle Möglichkeiten einer Erweiterung des Flächennutzungs- und Bebauungsplanes für das Planungsgebiet Büderich zu prüfen. Hintergrund dieses Antrags ist es, die verkehrliche Anbindung des Baugebietes an die K 18n zu ermöglichen. Damit soll neben der Schaffung von Bauland für die Bürgerschaft auch die derzeitige Verkehrssituation für die Anwohnenden des Siedlungsbereichs Schlesienstraße verbessert und der Verkehrslärm reduziert werden. Natürlich war es der SPD bei Antragsstellung bewusst, dass für diese Maßnahmen der derzeit gültige Regionalplan geändert werden muss. - Und selbstverständlich ist sich die SPD ebenfalls darüber im Klaren,  dass im Vorfeld Verkaufs-Verhandlungen mit den Gründstückseigentümerinnen und -eigentümern durchgeführt werden müssen.

Dass die Wallfahrtsstadt in ihrer Planungshoheit auf der Grundlage des gültigen Regionalplanes, derzeit zu viele Gewerbeflächen und zu viel Bauland ausgewiesen hat, wissen die Politikerinnen und Politikern ebenfalls. Die Nutzung dieser Flächen scheitert aber eben häufig an der mangelnden Verkaufsbereitschaft der Eigentümerinnen und Eigentümer.

Um es auf den Punkt zu bringen: In Werl gibt es einen großen Bedarf an bebaubaren Flächen, wie uns bauwillige Bürgerinnen und Bürger immer wieder mitteilen. Der immer noch zu hohe Anteil von sog. Reserveflächen nach dem FNP muss weiter abgebaut werden, damit neue Bauflächen für die Bevölkerung generiert werden können. Die SPD-Ratsfraktion setzt sich seit Jahren für die Aktivierung von geeigneten Bauflächen im Stadtgebiet ein und hat dies bereits in ihrem Antrag im Planungsausschuss im April 2017 gefordert.

Sehr geehrter Herr Bus, wie Sie diesen Erläuterungen entnehmen können, sind die Politikerinnen und Politiker in der Wallfahrtsstadt Werl weder naiv noch grenzt der Antrag der SPD und CDU an „Volksverdummung“. Manchmal ist es besser sich vor dem Verfassen von Leserbriefen zu informieren. Wir laden Sie herzlich ein, künftig die Sprechstunden unseres SPD-Bürger-Treffs in der Melsterstraße 4, hierfür zu nutzen und freuen uns, mit Ihnen gemeinsam über sinnvolle Politik in und für Werl zu diskutieren.

                                                              Freundliche Grüße

Gez.                                                               Gez.
Meinhard Esser                                              Hans Jürgen Stache
Fraktionsvorsitzender                                                 Ortsvereinsvorsitzender
Skateranlage in erbarmungswürdigem Zustand

Hinter hohen Zäunen, nur durch einen schmalen Seiteneingang erreichbar, befindet sich die Werler Skateranlage. Der von drei Seiten hinter starkem Buschwerk und Bäumen verborgene Platz lädt geradezu die Werler „Graffitikünstler“ dazu ein, ihr manchmal krudes Kunstverständnis an Ort und Stelle plakativ zu äußern. Für sportliche Skater dagegen ist die Anlage, auch aufgrund der unmittelbaren Umgebung, allenfalls bedingt geeignet. Allein der mäßige Lichteinfall und die Abgeschiedenheit, ganz abgesehen vom baulichen Zustand, hinterlassen unwillkürlich einen Gruselfaktor.

Skter 001

Skter 002Aus diesen Gründen hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag im Schul- und Sportausschuss gestellt, mit dem der Neubau einer Skateranlage gefordert wird. Neben der Erstellung eines Konzepts unter Einbeziehung der jugendlichen Nutzer soll die zu errichtende Anlage auch erweitert werden, da sich inzwischen auch die Nutzungsmöglichkeiten geändert haben. Den vollständigen Antrag lesen Sie hier


 

Infos zur neuen Grundsteuer und des Pflegelöhneverbesserungsgesetzes

Die neue Grundsteuer – Fragen und Antworten
1. Was ist die Grundsteuer?
2. Warum ist die Steuer so wichtig?
3. Warum muss die Grundsteuer jetzt reformiert werden?
4. Ab wann muss ich die neue Grundsteuer zahlen?
5. Was soll mit der Reform erreicht werden?
6. Wie berechnet sich die Grundsteuer zukünftig konkret?
7. Was ist die neue Grundsteuer C?
8. Welche Auswirkungen hat das auf meine Grundsteuerzahlung?
9. Wie aufwändig wird zukünftig die Grundsteuererklärung?
10. Handelt es sich um eine bundeseinheitliche Regelung?
11. Welche Auswirkungen hat die Öffnungsklausel auf den bundesstaatlichen Finanzausgleich?
12. Warum bestehen einzelne Länder auf eine Öffnungsklausel?
13. Welche Änderungen ergeben sich für andere als Wohngrundstücke?
14. Was passiert, wenn jetzt keine Änderung erfolgt?
 
 

Gesetz für bessere Löhne in der Pflege

  • Pflegekräfte in Deutschland bringen hohes soziales Engagement und leisten einen unschätzbaren Dienst an der Gesellschaft.

  • Diese Arbeit muss die Wertschätzung erhalten, die sie verdient.

  • Wir sorgen dafür, dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern.

Wir wollen, dass jede und jeder sich sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt.

Das abzusichern ist Aufgabe des Sozialstaats. Pflege kann allerdings nur dann gut sein, wenn die Pflegerinnen und Pfleger ihre Arbeit gut schaffen können. Dafür brauchen wir ausreichend gut qualifiziertes Personal und bessere Arbeitsbedingungen. Derzeit sind die Arbeitsbelastungen hoch, körperlich und psychisch, der Lohn dagegen oft niedrig. Der aktuelle Zustand der Pflege, gerade in der Altenpflege, kann nicht so bleiben: Zeitdruck, schwere Arbeit, fehlendes Personal − das geht an den Pflegenden nicht spurlos vorbei.

Näheres erfahren Sie hier.

 


SPD bringt Resolution zum Klimanotstand in den Rat ein

Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Klimagasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde. Lesen Sie hier den ganzen Antrag


Birgit Sippel erneut unsere Abgeordnete für Europa2

Die Fakten zur Grundrente 

Mehr Anerkennung von Lebensleistung und Vermeidung von Altersarmut

Lebensleistung verdient Respekt: Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Arbeit muss
sich lohnen − auch in der Rente. Lesen Sie hier weiter:


Bürgerbeiträge zum Straßenausbau sind unsozial - wir wollen das ändern!

 

Lesen Sie dazu die folgenden Artikel:

Vorstandswahlen des Ortsvereins am 28.03.19

In der Generalversammlung des Ortsvereins Werl wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dadurch erhöhte sich auch der gewollte Anteil jüngerer Gernossinnen und Genossen.

vorstand

Vordere Reihe sitzend v. l. n. r.: Kassierer Dominik Frieg, Beisitzerin Simone Comblain, stellv. Vorsitzender Stefan Schmitz, Vorsitzender Hans-Jürgen Stache, Geschäftsführer Ulrich Schritt

Hintere Reihe v. l. n. r.: Beisitzer Thomas Grümme, Beisitzerin Jaqueline Frieg,  Revisorin Almut Kipp, Beisitzer Jannik Hemkentokrax, Schriftführer Sascha Quint, Revisor Axel Friebe-Wieschhoff, Beisitzer Reinhard Rausch



3. Jahresempfang der Werler SPD mit Franz Müntefering und MdEP Birgit Sippel am 17.03.19

Volles Haus, eine tolle Veranstaltung mit einem wortgewaltigen Referenten zum Thema: "Den Wandel gestalten, mit Zuversicht!"

DSC 0270
v. l.n. r.: Moderator Sascha Quint, Meinhard Esser, Hans-J. Stache, MdEP Birgit Sippel, Franz Müntefering

 

Zahlreiche Gäste aus Politik, Kirche, Kultur und "normale" BürgerInnen verfolgten den spannenden Vortrag des Referenten. Dieser zeigte sich einmal mehr als wortgewandter, spannender Redner, der es verstand, seine Zuhörer zu fesseln.

DSC 0269

In Anwesenheit von Bürgermeister Michael Grossmann trug sich Müntefering in das Gästebuch der Stadt Werl ein. Lesen Sie hier den Artikel aus dem Soest Anzeiger vom 18.03.19


Einladung zur Generalversammlung 2019 am 28.03.2019 in der Gaststätte "Melsterhofe"

 

 

SPD-Fraktion für Vollausbau der „Boke“

-Zustimmung zur Verwaltungsvorlage-

In einer Pressemitteilung äußerten Fraktionsvorsitzender Meinhard Esser und OV-Vorsitzender Jürgen Stache die volle Zustimmung der SPD-Fraktion zu den Planungen der Verwaltung bzgl. des Ausbaus der Straße „In der Boke“. Jürgen Stache: „Nach jahrelangen Verzögerungen, man könnte fast den Begriff ´Verschleppung` verwenden, wird es nun höchste Zeit den Ausbau in Angriff zu nehmen.“ Dabei schließe sich die Fraktion, so Meinhard Esser, „in vollem Umfang“ der Meinung der Stadtverwaltung an. Es mache auch keinen Sinn auf die geplante Beleuchtung zu verzichten, da dies Voraussetzung „für eine sichere Verbindung zwischen Büderich und Holtum“ (Vorlage der Verwaltung) sei. Die SPD-Fraktion habe sich nun schon jahrelang, insbesondere auch auf beständiges Drängen des Ortsvorstehers Klaus Nordmann, mit der Thematik „Boke“ befasst. Man sehe deshalb keinen Sinn mehr darin, sich noch länger mit den Planungen und einzelnen Wünschen aus anderen Fraktionen zu beschäftigen

Boke1

25.02.19 Unsere Fragen an den Bürgermeister zur Walburgisschule und Quartiersentwicklung

am 02.03.2019 findet der Workshop der Fraktionen mit der Verwaltung  zum Thema „Quartier Walburgisschule“  statt. Hierzu hat die SPD-Fraktion zahlreiche Fragen gestellt, die sich mit dem Thema eingehend befassen.

SPD Logoneu

Den gesamten Fragenkatalog finden Sie hier.


 

Unsere Kandidatin zur Europwahl Birgit Sippel 2019

Banner Birgit Sippel MdEP 2019 002


Abschaffung bzw. zeitlich befristete Aussetzung der Straßenbeitragskosten

GeldIn ihrem Antrag vom 17.11.18 zur nächsten Ratssitzung fordert die SPD-Ratsfraktion Werl die Abschaffung bzw. zeitlich befristete Aussetzung der Straßenbeitragskosten. Dieses Thema erhitzt zurzeit die Gemüter zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, die zu den Kosten für eine Erneuerung ihrer Straßen mit teilweise erheblichen finanziellen Auswirkungen herangezogen werden sollen. Den vollständigen Antrag können Sie hier einsehen.