Die SPD beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2022, die investiven Haushaltsmittel für Kinderspiel- und Bolzplätze um 80.000 € auf dann 160.000 € zu erhöhen.
Begründung:
Schon seit geraumer Zeit versuchen wir die Investitionen in unsere Kinderspiel- und Bolzplätze zu erhöhen. Im Zuge der Haushaltssanierung wurden die Spiel- und Bolzflächen sukzessive reduziert bzw. aus dem Spielflächenbedarfsplan herausgenommen. Die SPD hatte hierzu beantragt, die Erlöse aus dem Verkauf von Spielplatzflächen in die vorhandenen Plätze zu reinvestieren. Hierfür gab es leider keine Mehrheit.
Die Aufwendungen für den Unterhalt unserer Kinderspiel- und Bolzplätze sind im Vergleich zu den umliegenden Kommunen, aber auch im Benchmark der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, unterdurchschnittlich gering. Die Aufwendungen pro Quadratmeter betragen in Werl 2,47 € (192.170,00 € / 77.853 qm[1]). Der Benchmark der GPA NRW liegt bei 3,15 € je qm. Würde man den Benchmark für Werl zu Grunde legen, würde dies eine Erhöhung um 53.066,95 auf 245.236,95 € (3,15 € x 77.853 qm) bedeuten. Natürlich ist es positiv, wenn die Stadt Werl bei der Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze weniger Geld ausgibt als andere Kommunen. Nach unserer Ansicht sollte das hier eingesparte Geld aber in die Ausstattung der Spielplätze investiert werden.
Die Stadt Werl veranschlagt seit mehreren Jahren wie auch im aktuellen Jahr und in den Folgejahren den stets gleichbleibenden Betrag von 80.000 € für Investitionen in Spiel- und Bolzplätze. Hier sollte den normalen Preissteigerungen Rechnung getragen und der Ansatz kontinuierlich erhöht werden. Da gerade im Moment die Preise überall explodieren, halten wir sogar eine deutliche Erhöhung des Ansatzes für sinnvoll, um die Plätze mindestens in gleichbleibender Qualität unseren Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stellen zu können.
Spielplätze bieten Kindern die Gelegenheit, sich entsprechend ihrem Alter auszutoben, neue Fertigkeiten zu erlernen oder Grenzen zu entdecken. Dazu müssen Spielplätze interessant und abwechslungsreich sein. Nur so werden die Kinder, aber auch die Eltern, animiert, die Plätze zu besuchen. Mit zusätzlichen Mitteln können weitere Spielgeräte aufgestellt und so die Plätze attraktiver gemacht werden. Seit Jahren ist es die Aufgabe des Fachbereichs eine Priorisierung der Spielplätze für die Aufwertung vorzunehmen, da mit dem gering bemessenen Budget nicht alle Plätze gleichzeitig partizipieren können. Eine Erhöhung des Ansatzes bietet Raum für eine schnellere und größere Aufwertung des Angebots an Spielgeräten.
Als weiteren Grund für die Erhöhung der investiven Haushaltsmittel sind die strategischen Ziele der Wallfahrtsstadt Werl, die wir uns selbst seit Jahren geben. Genauer gesagt, das strategische Ziel III Nr. 2 der Wallfahrtsstadt Werl im Handlungsfeld Lebensraum. Dort heißt es: „Der öffentliche Raum besitzt eine gute Aufenthaltsqualität.“[2]
Damit die Aufenthaltsqualität weiterhin „gut“ ist und bleibt, sollte vermehrt in diese Infrastruktur investiert werden.
Aus den vorgenannten Gründen sollte die Verdoppelung der Investition das Ziel sein, damit möglichst viele Kinder und Jugendliche von dem Ausbau profitieren können.
Ergebnis: Mit der Mehrheit von CDU und BG wurde der Antrag mit 8 Nein- und 7 Ja-Stimmen abgelehnt!
[1] entnommen aus dem Haushaltsplanentwurf 2022 S. 199
[2] entnommen aus dem Haushaltsplanentwurf 2022 S. 28